UOrd 56: Effizienz oder Wettbewerbsfreiheit

Effizienz oder Wettbewerbsfreiheit? Zur Frage nach den Aufgaben des Rechts gegen private Wettbewerbsbeschränkungen.

Autor: Adrian Künzler

Tübingen: Mohr Siebeck, 2008, 579 Seiten, UOrd 56.

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Inhalt

Im Zuge des so genannten „more economic approach“ sind in letzter Zeit in der Europäischen Union Meinungen geäußert und Vorschriften erlassen worden, die dazu führen könnten, dass Wettbewerbsbeschränkungen künftig zunehmend unter dem Gesichtspunkt der wirtschaftlichen Effizienz betrachtet werden. Mit diesem Ansatz werden wirtschaftliche Verhaltensweisen von Unternehmen nicht mehr danach beurteilt, wie sie die Handlungs- bzw. Wettbewerbsfreiheit beschränken, sondern danach, ob diese im Ergebnis die wirtschaftliche Wohlfahrt befördern oder aber vermindern. Grundfrage der vorliegenden Untersuchung ist, ob ökonomische Effizienz ein für das Wettbewerbsrecht attraktives rechtspolitisches Ziel darstellt.

Da die „neue Wettbewerbspolitik“ das Gemeinwohl befördern will, untersucht der Autor unter Bezugnahme auf den klassischen Utilitarismus zunächst das ökonomische Verhaltenskonzept und thematisiert den ökonomischen Wohlfahrtsbegriff. Anschließend geht er der Frage nach, ob wirtschaftliche Wohlfahrt ein Entscheidungskriterium darstellt, das für die Beurteilung konkreter Fälle bei der Rechtsanwendung brauchbar ist. Unter Berücksichtigung der zur Zeit einschlägigen wissenschaftstheoretischen Erkenntnisse zeigt er, dass Wettbewerbskonzeptionen axiomatischen Charakter haben. Ausgehend von der Auffassung, dass ökonomische Wettbewerbskonzeptionen nicht beweisbar wahr oder falsch sind, sondern dass es sich um bloße „Entwürfe” handelt, untersucht der Autor schließlich, ob und inwieweit die „neue Wettbewerbspolitik“ mit den derzeit geltenden kartellrechtlichen Regeln, insbesondere derjenigen der EU vereinbar ist.

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Inhaltsverzeichnis

§ 1 Einleitung

§ 2 Begriffsklärung und Zielsetzungen

Erster Teil: Wettbewerbspolitik zwischen Ökonomie und Recht:

§ 3 Grundelemente der neuen Wettbewerbspolitik
§ 4 Wettbewerbspolitisches Programm
§ 5 Das ökonomische Verhaltensmodell
§ 6 Der Begriff der wirtschaftlichen Wohlfahrt
§ 7 Philosophische Grundlagen der neuen Wettbewerbspolitik § 8 Grenzen des Effizienzdenkens

Zweiter Teil: Der axiomatische Charakter von Wettbewerbskonzeptionen:

§ 9 Methoden zur Sicherung wissenschaftlicher Erkenntnisse
§ 10 Der Begriff der wissenschaftlichen Erkenntnis
§ 11 Die Definition der wirtschaftlichen Wohlfahrt als Festsetzung
§ 12 Folgerungen für die Wettbewerbspolitik

Dritter Teil: Die kartellrechtlichen Bestimmungen:

§ 13 Individualschutz und Institutionsschutz als Aufgaben des Kartellrechts
§ 14 Zweck der kartellrechtlichen Bestimmungen
§ 15 Unzulässige Wettbewerbsabreden (Art. 5 KG, Art. 81 EGV)
§ 16 Unzulässige Verhaltensweisen marktbeherrschender Unternehmen (Art. 7 KG, Art. 82 EFG)
§ 17 Unternehmenszusammenschlüsse (Art. 9-11 KG, FKVO)
§ 18 Verfahren in Wettbewerbssachen